Bürgerschaftssitzung vom 17.06.2026
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AKTUELLE STUNDE
Die Leistungsbilanz der Grünen im Senat: gescheiterter Hamburg-Takt, Hochbahn-Chaos, Überlastung der Justiz, unterfinanzierte Universitäten, Millionenverschwendung bei Großprojekten
und Gehaltsskandal beim Parteivorstand.
- angemeldet von der CDU-Fraktion-
Mit Redebeiträgen
von:
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Vorschlag für die Wahl eines Vizepräsidenten des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Senatsantrag -
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Sicherheit im Jugendstrafvollzug stärken - Konsequenzen aus dem Angriff auf Bedienstete in der JVA Hahnöfersand ziehen
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Vermeidung von Informationsdefiziten und Versorgungslücken durch Rentenanpassungen beim Übergang von Grundsicherung im Alter in den Wohngeldbezug
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Gesetz zum Schutz des öffentlichen Dienstes vor verfassungsfeindlichen Einflüssen sowie zur
Änderung weiterer Vorschriften
- angemeldet von der SPD-Fraktion-
Mit Redebeiträgen
von:
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Pflege entlasten - Investitionskosten in Hamburger Pflegeheimen endlich senken
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bericht des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz zum Thema "Vorstellung Projektbericht Zukunftsberufsfeld Justiz"
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bessere Nutzung von Schulsporthallen am Nachmittag - Kooperation stärken, Potenziale heben, Pilotphase starten
- angemeldet von der SPD-Fraktion -
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Bericht des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz zum Thema "Vorstellung der Arbeit des Artificial Intelligence Center Hamburg (ARIC) e.V."
- angemeldet von der SPD-Fraktion -
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Hamburgs Stromnetz zukunftsfähig ausbauen: Versorgungssicherheit, Energiewende und Wirtschaftsstandort sichern
- angemeldet von der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Unabhängige Asylverfahrensberatung erhalten
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion -
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Wohnkostenlücke schließen und Kosten der Unterkunft realitätsgerecht anpassen
- angemeldet von der Fraktion Die Linke -
Mit Redebeiträgen
von:
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Schiller-Oper enteignen! Für eine Entwicklung des Denkmals und des Grundstücks im Sinne des Gemeinwohls
- angemeldet von der Fraktion Die Linke-
Mit Redebeiträgen
von:
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:15:36 Std.