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Bürgerschaftssitzung vom 01.07.2026
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AKTUELLE STUNDE
Für besseren Schutz und Gerechtigkeit: Wir brauchen "Nur Ja heißt Ja" im Sexualstrafrecht und bekämpfen Femizide
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE
Schulbegleitungen gestrichen, Mittagessen verteuert - Dressels Kürzungshammer trifft Schulen und soziale Infrastruktur
- angemeldet von der Fraktion Die Linke -
Mit Redebeiträgen
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Bürgerschaftliches Ersuchen:
Bezahlbare Mieten für Alle: Bezirkliche Pilotprojekte für kostenreduziertes Bauen auf den Weg bringen
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Drucksache 23/4465
Mit Redebeiträgen
von:
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Aktenvorlage zur Aufklärung der Kostensteigerungen, Terminverzögerungen und der Informationspolitik des Senats beim Projekt "Zentrum für Ressourcen und Energie" (ZRE)
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Staatliche Anerkennung für Wildtier-Auffangstationen in Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Haushaltsplan 2025/2026
Nachbewilligung nach § 35 LHO im Einzelplan 7.1
Neubau U5-Mitte: Jarrestraße - Arenen;
Neubau U5-West: Arenen - Osdorfer Born
- Senatsantrag -
Mit Redebeiträgen
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Hamburgs digitale Forschungsinfrastruktur stärken
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Einführung des Hamburgischen Lobbyregisters - Bereitstellung der erforderlichen Ermächtigungen für IT-Sachkosten im Haushaltsjahr 2026 zur weiteren Umsetzung des Projekts
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und Die Linke -
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Konzequenzen aus der InRa Studie ziehen - institutionellen und strukturellen Rassismus in Hamburger Behörden erkennen und wirksam bekämpfen
- Antrag der Fraktion Die Linke -
Mit Redebeiträgen
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Bürokratie-Irrsinn in der Außengastronomie stoppen: Sondernutzungen vereinfachen und gastronomisches Kleingewerbe finanziell entlasten
- Antrag der Fraktion Die Linke -
Mit Redebeiträgen
von:
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Für eine starke Alster - Naturnahe Ufer und lebendige Lebensräume
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
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Versuche zur Wiederbelebung des verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) konsequent abwehren
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Aufklärungskampagne über Patientenwille
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Wortmeldung gemäß § 26 Abs. 6 GO:
Hamburgs Wasserstoffstrategie - Anspruch, Wirklichkeit und Kosten
- Große Anfrage AfD-Fraktion -
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Wortmeldung gemäß § 26 Abs. 6 GO:
Trinkwasser für alle - auch in den Außenbezirken
- Antrag der Fraktion Die Linke -
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Wortmeldung gemäß § 26 Abs. 6 GO:
Bezahlkarte wirksam schützen - organisierte Umgehung durch Gutschein-Bargeld-Tauschmodelle unterbinden
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:59:19 Std.
UT
Gebärdensprache